- Frisch aus dem Gewächshaus
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1) Geltungsbereich
2) Vertragsschluss
3) Widerrufsrecht
4) Preise und Zahlungsbedingungen
5) Liefer- und Versandbedingungen
6) Eigentumsvorbehalt
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8) Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9) Alternative Streitbeilegung, Direktmarketing, Online-Bewertungen
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) des Green Planten Shops (nachfolgend “Verkäufer”), sind gültig für alle Verträge über die Warenlieferungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt. Dies
bezieht sich auf die vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren. Mit diesen AGB wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, außer, wenn etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Gemäß dieser AGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt. Als Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft anzusehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts im Sinne ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Die Produktbeschreibungen, die sich im Online-Shop des Verkäufers finden lassen, stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Sie dienen lediglich als Grundlage für ein Angebot seitens des Kunden.
2.2 Mithilfe des im Online-Shop des Verkäufers integrierten Online-Bestellformulars kann der Kunde ein Angebot abgeben. Dazu legt der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb und durchläuft den elektronischen Bestellprozess. Durch Klicken des Buttons zum Schluss wird schließt der Kunde den Bestellvorgang ab und gibt somit ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Das Angebot des Kunden kann innerhalb von fünf Tagen vom Verkäufer angenommen werden. Dazu hat der Verkäufer folgende Möglichkeiten:
Kommen mehrere der oben genannten Optionen zustande, entsteht der Vertrag, sobald das erste dieser Szenarien eintritt. Die Laufzeit zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden. Sie endet am Ende des fünften Tages
nach Absendung des Angebots. Sollte der Verkäufer des Kunden nicht innerhalb dieser Frist annehmen, gilt dies als Ablehnung des Angebots. Folglich ist der Kunde nicht länger an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Bei Auswahl einer Zahlungsart des Zahlungsdienstleisters PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über ebendiesen: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“). Dabei gelten die
PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full . Falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt sind Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto gültig, zu finden unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots des Kunden bereits in dem Moment, in dem
der Kunde den Bestellvorgang mit dem abschließenden Button zu Ende bringt.
2.5 Sobald eine Bestellung über das Online-Bestellformular vorgenommen wurde, wird dem Kunden der Vertrag schriftlich (z. B. per E-Mail) zugesendet. Auf diesem Weg erhält der Kunde ebenfalls einen Link zu den geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Durch den Verkäufer erfolgt keine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes.
2.6 Mögliche Eingabefehler im Online-Bestellformular können vor dem verbindlichen Absenden des Formulars durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkannt werden. Zur besseren Erkennung von Eingabefehlern steht dabei die
Vergrößerungsfunktion des Browsers zur Verfügung. So kann die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert werden. Während des elektronischen Bestellprozesses kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Das funktioniert, bis er den Bestellvorgang mit Klicken des entsprechenden Buttons abschließt.
2.7 Der Vertragsschluss findet ausschließlich unter Verwendung der deutschen Sprache statt.
2.8 In der Regel finden Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse stimmt. Somit hat er Sorge zu tragen, dass
die vom Verkäufer versandten E-Mails unter der angegebenen Adresse empfangen werden können. Dazu gehört auch die Überprüfung von SPAM-Filtern im Postfach. Hier sind alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails erfolgreich zugestellt werden können.
3.1 Verbrauchern haben grundsätzlich das Recht auf Widerruf. Bestimmte Produkte sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen. Dazu gehören beispielsweise verderbliche Produkte. Darauf wird auf der Website des Verkäufers hingewiesen.
3.2 Weiterführende Informationen zum Widerrufsrecht entnehmen Sie der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Die Kosten, die unmittelbar bei der Rücksendung der Waren entstehen, trägt der Kunde. Zur Schätzung dieser unmittelbaren Kosten der Rücksendung von Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit nicht standardmäßig mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Expeditionsware), orientieren Sie sich bitte an folgenden Werten: 136,50 Euro pro Palette und 12 Euro pro Kiste. Wie viele Paletten oder Kartons für die Rücksendung benötigt werden, ist abhängig davon, wie viele Waren auf eine Palette oder in einen Karton gepackt werden können.
4.1 Lässt sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes entnehmen, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. In diesen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sollten zusätzliche Liefer- oder Versandkosten anfallen, werden
diese gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesen.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en entnimmt der Kunde den Informationen im Online-Shop des Verkäufers.
4.3 Wird als Zahlungsart „Vorauskasse per Banküberweisung“ ausgewählt, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Ausnahmen entstehen, wenn sich beide Parteien auf einen späteren Fälligkeitstermin geeinigt haben.
4.4 Wird als Zahlungsart „SOFORT“ ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Der Kunde muss über ein Online-Banking-Konto verfügen, dass für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltet ist, um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können. Beim Zahlungsvorgang muss sich der Kunde dementsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Unmittelbar danach wird die Zahlung von „SOFORT“ abgewickelt und das Bankkonto des Kunden wird belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ finden Kunden im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/.
5.1 Wenn nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung von Waren auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Hier ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich für den Ablauf der Transaktion.
5.2 Bei Warenlieferungen per Spedition erfolgt die Lieferung “frei Bordsteinkante”. Diese
Formulierung bezieht sich auf die der Lieferadresse nächstgelegene öffentliche Bordsteinkante. Ausnahmen entstehen, wenn sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers andere Informationen ergeben oder etwas anderes vereinbart
wurde. Liefert das Transportunternehmen die Ware am angegebenen Ort ab, ist die Lieferung auftragsgemäß erfolgt und die Verantwortung für die Ware auf den Kunden übergegangen. Dies ist auch dann der Fall, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Lieferung nicht in der Lage war, die Lieferung persönlich in Empfang zu nehmen.
5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, trägt der Kunde alle angemessenen Kosten, die dem Verkäufer hierdurch entstehen. In Bezug auf die Kosten für die Hinsendung gilt dieser Umstand nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Im Falle der Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die Regelung, die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu diesem Thema zu finden ist.
Sollte der Verkäufer in Vorleistung treten, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises sein Eigentum.
7.1 Der Verkäufer garantiert, dass die Produkte oder Dienstleistungen den im Angebot oder auf der Website genannten Spezifikationen entsprechen und vertragsgemäß sind. Er garantiert außerdem, dass diese die Tauglichkeit und Brauchbarkeit erfüllen, die der Kunde bei normalem Gebrauch im Geschäftsverkehr erwarten darf.
7.2 Eine vom Verkäufer eingeräumte Garantie nicht im Widerspruch zu den gesetzlichen
Rechten, die Verbraucher gegenüber dem Verkäufer haben. Die Garantie des Verkäufers erlischt, wenn die gelieferten Produkte anormalen Bedingungen ausgesetzt sind. Sie erlischt ebenso, wenn ein Produkt in irgendeiner Weise unsorgfältig oder im Widerspruch zu den
Anweisungen des Verkäufers oder der Gebrauchsanweisung behandelt wurde. Eine vom
Verkäufer eingeräumte Wachstumsgarantie beinhaltet folgende Faktoren: Sollte ein Produkt trotz ordnungsgemäßer Pflege durch den Kunden den ersten Monat nach Lieferung nicht überleben, hat der Verkäufer den Kunden über die Rückerstattung des Kaufpreises für das mangelhafte Produkt oder über ein Ersatzprodukt zu informieren. Unberührt davon bleibt die Möglichkeit des Kunden, im Falle eines fehlerhaften Produkts ein Ersatzprodukt zu erhalten. Ein fahrlässiger Umgang mit einem Produkt liegt vor, wenn der Kunde beim Einpflanzen nicht ausreichend Wasser gibt, die Pflanze in nährstoffarme Erde setzt oder ungeeignete
Pflanzennahrung sowie (Kunst-)Dünger zuführt. In diesen Fällen können dem Verkäufer gegenüber keine Reklamationen geltend gemacht werden. Darauf zurückzuführende Schäden an den gelieferten Produkten gehen zu Lasten und auf Risiko des Kunden.
7.3 Sollten Mängel auffallen oder falsche Produkte geliefert worden sein, muss dies dem Verkäufer sofort nach der Lieferung oder nach deren Feststellung schriftlich (per E-Mail oder Post) gemeldet werden. Reklamationen müssen innerhalb von 7 Tagen beim Verkäufer eingehen. Meldungen von Reklamationen müssen außerdem eindeutige Bilder des Mangels oder der falsch gelieferten Produkte enthalten. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen Pflanzensachverständigen mit der Beurteilung des Gesundheitszustandes der erhaltenen Pflanzen zu betrauen. Die Kosten für diese Untersuchung und Beurteilung trägt der Kunde.
7.4 Die Haftung für direkte oder indirekte Schäden jeglicher Art aufgrund eines gelieferten
mangelhaften Produkts oder einer erbrachten mangelhaften Dienstleistung trägt der Verkäufer. Diese beschränkt sich auf denselben Betrag, der im jeweiligen Fall von der Versicherungsgesellschaft des Verkäufers ersetzt wird. Dabei überschreitet er in keinem Fall
den Gesamtbetrag der betreffenden Bestellung.
7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, sollte er angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden direkt beim Zusteller reklamieren. Der Verkäufer ist hiervon in Kenntnis zu setzen. Versäumt der Kunde dies, hat es jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Mängelansprüche.
7.6 Die auf der Website angegebenen Liefertermine oder Lieferfristen stellen keine verbindlichen Termine oder Fristen. Sie dienen dem Kunden lediglich als Anhaltspunkt dafür, wann eine Bestellung voraussichtlich eintreffen könnte. Liegen beim Spediteur oder beim Verkäufer Umstände vor, die eine Lieferung innerhalb der gewählten Frist unmöglich machen, wird der Kunde durch den Verkäufer informiert. Zu diesen Umständen zählen insbesondere Frost und Winterwetter. In diesem Fall behält sich der Verkäufer vor, die
Lieferung – ohne zusätzliche Kosten – auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, über den der Kunde in Kenntnis gesetzt wird. Die Haftung des Verkäufers für Schäden übersteigt nie den Gesamtbetrag der betreffenden Bestellung. Das beinhaltet sowohl direkte als auch indirekte Schäden, die der Kunde aufgrund einer stornierten oder verschobenen Lieferung erleidet.
8.1 Tritt der Kunde als Verbraucher gemäß Punkt 1.2 auf, gilt für alle Rechtsverhältnisse zwischen den Vertragsparteien das Recht jenes Staats, in dem sich der Hauptsitz des Verkäufers befindet. Dies geschieht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die mit diesem Vertrag zusammenhängen, richtet sich ebenfalls nach dem Ort des Hauptsitzes des Verkäufers, sofern zwingende rechtliche Bestimmungen nichts anderes vorsehen.
8.2 Wenn der Kunde als Unternehmer gemäß Punkt 1.2 handelt, gilt ebenfalls für alle Rechtsverhältnisse zwischen den Vertragsparteien das Recht jenes Staats, in dem der Verkäufer seinen Hauptsitz hat, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Auch in diesem Fall richtet sich der Gerichtsstand für alle den Vertrag betreffende Streitigkeiten nach dem Ort des Hauptsitzes des Verkäufers.
9.1 Zur Online-Streitbeilegung stellt die EU-Kommission online unter folgendem Link eine Plattform bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Hier findet sich eine Anlaufstelle, um Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, außergerichtlich zu lösen.
9.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer weder verpflichtet noch bereit.
9.3 Sobald der Kunde eine Bestellung beim Verkäufer aufgegeben hat, ist der Verkäufer
berechtigt, dem Kunden (per E-Mail) Mitteilungen und Angebote über Produkten zuzusenden, die für den Kunden aufgrund der vorherigen Bestellung beim Verkäufer von Interesse sein könnten. Bei Abschluss einer Bestellung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass der Verkäufer ihn über Neuigkeiten und Angebote in Bezug auf bereits bestellte, eigene ähnliche und/oder verwandte Produkte informieren darf. Innerhalb dieser Mitteilungen muss darauf hingewiesen werden, dass der Kunde dem Erhalt solcher Informationen jederzeit widersprechen kann. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich von diesen E-Mails abzumelden, woraufhin er solche Mitteilungen nicht länger erhält.
9.4 Der Verkäufer ist berechtigt, dem Kunden eine Einladung zur Online-Bewertung seiner
Dienstleistungen und Produkte zukommen zu lassen. Mit Abschluss einer Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Verkäufer eine solche Einladung verschicken darf. Wenn der Kunde kein Interesse an dieser Einladung hat, kann er diese ignorieren.
Zudem kann er den Verkäufer per E-Mail auffordern, keine weiteren Einladungen mehr zu versenden. Eine Einladung zur Bewertung wird nur an Kunden verschickt, die eine Bestellung aufgegeben und die Produkte erhalten haben. So wird sichergestellt, dass die Bewertungen die Erfahrungen der Kunden tatsächlich widerspiegeln. Auf der Website des Verkäufers können keine direkten Bewertungen durch Kunden abgegeben werden. Ebenso können Parteien, die keine Bestellung aufgegeben haben, keine Bewertung abgeben.